Allgemeine Nutzungsbedingungen unserer Webseiten
Hinweis zu den Verlinkungen
Flaschenpreis distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten.
Geltungsbereich
Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Verwendung von Flaschenpreis.de (nachfolgend auch „Internetseiten“ genannt). Es gelten jeweils die Nutzungsbedingungen, die zur Zeit des Besuchs eines Internetnutzers auf den Internetseiten online abrufbar sind. Mit der Verwendung der Internetseiten und/oder der Inanspruchnahme von Leistungen erklärt der Nutzer sein vollständiges Einverständnis zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen unserer Webseiten. Stimmt der Nutzer nicht zu, ist ihm die Nutzung der Internetseiten nicht gestattet. Für einzelne Funktionen auf den Internetseiten wie z.B. den Merkzettel gelten diese Bedingungen ebenso. Besondere Bedingungen neben diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gehen im Zweifel vor.
Anbieter der Internetseiten ist Kernwein Internetdienstleistungen, Hans-Löffler-Str. 21, 97337 Dettelbach, Deutschland (nachfolgend auch „Flaschenpreis“ genannt).
Informationen und Funktionen der Internetseiten
Die Internetseiten richten sich an Endverbraucher (nachfolgend auch „Kunden“ genannt), die im Internet Produkte erwerben oder sich darüber informieren möchten. Kunden erhalten auf unseren Internetseiten kostenlos Preisübersichten und Bezugsquellen von Produkten von bei Flaschenpreis registrierten Händlern, Anbietern oder Dienstleistern sowie sonstigen Dritten (inkl. sog. White-Label-Kooperationspartnern) (nachfolgend auch „Online-Shops“ genannt).
Diese dargebotenen Informationen stellen keine rechtsverbindlichen Angebote von Flaschenpreis dar. Für die Richtigkeit der angebotenen Informationen kann Flaschenpreis keine Gewähr übernehmen.
Das Zusammentragen von Informationen ist weitgehend automatisiert und beruht maßgeblich auf Informationen, die Flaschenpreis von den Online-Shops und Dritten (insbesondere Affiliatepartnern) erhält. Die Angaben der jeweiligen Online-Shops bzw. Dritter werden über automatisierte Prozesse mehrmals täglich aktualisiert. Im Einzelfall kann es insbesondere bei Preisen (und damit auch der Rangfolge der Angebote), der Verfügbarkeit, der Lieferzeit von Produkten und den Lieferkosten zu Abweichungen kommen. Aufgrund der Menge der zu verarbeitenden Informationen können Fehler, insbesondere solche, die durch fehlerhafte Informationen der Online-Shops bzw. Dritter bedingt sind, nicht komplett ausgeschlossen werden.
Dies gilt nicht, wenn Flaschenpreis z.B. durch einen Kundenhinweis von der Unrichtigkeit einer solchen Information Kenntnis erlangt und dies nicht richtig stellt bzw. nicht darauf hinwirkt, dass der Online-Shop bzw. Dritte die Information richtig stellt.
Flaschenpreis weist explizit darauf hin, dass nicht alle am Markt befindlichen Online-Shops und Angebote berücksichtigt werden. Die Auswahl steht im alleinigen Ermessen von Flaschenpreis und der Online-Shops. Angezeigte Ergebnisse dienen dem Nutzer als Überblick über die mit Flaschenpreis kooperierenden Online-Shops und erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Flaschenpreis behält sich das Recht vor, einzelne Produkte und auch Funktionen ohne vorherige Ankündigung gegenüber den Nutzern zu entfernen.
Vertragliche Verhältnisse
Mit Flaschenpreis kommen keine Kaufverträge über den Erwerb der auf den Internetseiten dargestellten Produkte zustande. Verträge über den Erwerb der auf den Internetseiten dargestellten Produkte werden ausschließlich zwischen den Kunden und den Online-Shops begründet. Folglich können für diese Verträge die jeweiligen AGB wie auch Widerrufsbelehrungen der Online-Shops zur Anwendung kommen. Die Kunden werden bei Interesse von den Internetseiten direkt zu den Seiten des Online-Shops geführt, von dem das betreffende Angebot stammt. Die Kunden sind verpflichtet, vor einem Vertragsschluss bzw. Bestellvorgang sämtliche für den Vertragsschluss maßgeblichen Informationen und deren Aktualität selbst anhand der Angaben der betreffenden Online-Shops zu überprüfen.
Sämtliche Vertragspflichten entstehen einzig zwischen Kunde und Online-Shop. Bei allen Produktkäufen bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte. Weiterhin können für diese Verträge die jeweiligen AGB (nebst Widerrufsbelehrungen) der Online-Shops und/oder Zahlungsdienstleister zur Anwendung kommen. Flaschenpreis übernimmt keine Gewähr, dass die auf den Internetseiten dargestellten Produkte zu den angegebenen Bedingungen bei den betroffenen Online-Shops tatsächlich erworben oder bestellt werden können.
Auf den Internetseiten genannte Firmennamen, Logos und/oder Produktbezeichnungen sind geschützte Marken oder Warenzeichen der jeweiligen Inhaber.
Haftung
Für eine Haftung von Flaschenpreis – gleich aus welchem Rechtsgrund – gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen: Flaschenpreis haftet nur, sofern ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann. Für einfache Fahrlässigkeit haftet Flaschenpreis nur im Rahmen einer Kardinalpflicht, d.h. nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Haftung auf Schadensersatz für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen. Sofern Flaschenpreis hiernach für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise gerechnet werden musste. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Übernahme einer Garantie sowie bei schuldhaften Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.
Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, derer sich Flaschenpreis bedient.
Flaschenpreis übernimmt keine Haftung oder Gewähr für Art, Umfang und Qualität der von den Online-Shops und weiterer Dritter, auf die direkt oder indirekt z. B. über Links verwiesen wird, angebotenen Produkte oder Informationen. Sie übernimmt insbesondere auch keine Haftung oder Gewähr für die Funktionstauglichkeit und Kompatibilität von Systemen, Programmen etc., die nicht unmittelbar zu ihrem Angebot gehören und auf die sie insofern keinen Einfluss hat. Flaschenpreis kann deshalb keine Gewähr übernehmen für die Erreichbarkeit, die graphische, inhaltliche oder technischen Gestaltung und Funktionsweise der Internetseiten der Online-Shops bzw. Dritter und der darauf angebotenen bzw. nicht angebotenen Produkte, Informationen und sonstigen Leistungen.
Beiträge der Kunden
Kunden können sich über Online-Shops und Produkte (nachfolgend „Service“) mit Textbeiträgen sowie Bewertungen (nachfolgend „Bewertungen“) auf den Internetseiten äußern. Eine Teilnahme ist nicht einklagbar und kann auch nicht in einer anderen Form erzwungen oder verlangt werden. Ein Recht auf Veröffentlichung von Kunden-Beiträgen besteht nicht.
Der Kunde darf nur bewerten, wenn er tatsächlicher Nutzer des betreffenden Services war und nicht Inhaber der Services ist und nicht vom Service beauftragt bzw. vergütet wurde. Die Bewertung muss nach geltendem Recht vom Kunden erweislich wahr sein und darf keine Schmähkritik enthalten. Flaschenpreis distanziert sich ausdrücklich von auf den Internetseiten dargestellten Bewertungen sowie übernimmt hierfür keine Verantwortung. Bewertete Services können ihre begründeten Einwände gegen Bewertungen adressieren an: bewertungen@flaschenpreis.de. Flaschenpreis wird die Bewertung sodann unverzüglich prüfen und ggf. entfernen bzw. Anpassung vom Kunden verlangen.
Flaschenpreis distanziert sich ausdrücklich von auf den Internetseiten dargestellten Meinungen Dritter und übernimmt hierfür keine Verantwortung.
Mit der Einsendung von Meinungen und Text- bzw. Bildbeiträgen räumt der Verfasser Flaschenpreis das einfache, unentgeltliche, widerrufliche, sowie räumlich und zeitlich nicht beschränkte Nutzungsrecht (inklusive des Bearbeitungsrechts, soweit die Bearbeitung und Umgestaltung unter Wahrung der geistigen Eigenart des Werkes erfolgt sowie des Übersetzungsrechtes) an dem eingesandten Beitrag nebst abgegebener Bewertung ein. Der Verfasser verzichtet auf eine Nennung als Autor. Diese Nutzungsrechte sind ihrem Inhalt und Umfang nach auf das beschränkt, was für den Betrieb und die Erbringung der Leistungen von Flaschenpreis notwendig ist.
Freistellung hinsichtlich der Beiträge der Kunden
Der jeweilige Kunde stellt Flaschenpreis von jeglichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber Flaschenpreis wegen der Einstellung seiner Textbeiträge geltend machen. Der Kunde übernimmt die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (insbesondere Gerichts- und Anwaltskosten), die Flaschenpreis durch eine rechtmäßige Geltendmachung von Ansprüchen entstehen. Das gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Kunden nicht zu vertreten ist.
Hinweise auf geistige Eigentumsrechte
Die Internetseiten enthalten Daten, Suchergebnisse, Texte, Grafiken, Software und sonstige Informationen, die zu Gunsten von Flaschenpreis und ihrer Mitarbeiter mittels geistiger Eigentumsrechte, insbesondere nach dem Urheber- und Markenrecht, geschützt sind. Vervielfältigungen, öffentliche Wiedergaben, Modifikationen und sonstige Eingriffe in diese Rechte sind sowohl ganz als auch teilweise nur mit schriftlicher Genehmigung Flaschenpreis erlaubt, es sei denn, dass eine gesetzliche Schranke eingreift. Der Nutzer darf die Anwendung nur zum individuellen Vergleich von Angeboten von Online-Shops für den eigenen Bedarf nutzen. Jeder nicht genehmigte Eingriff stellt einen Verstoß gegen die genannten rechtlichen Bestimmungen dar und wird rechtlich verfolgt. Insbesondere sind das automatisierte Auslesen der Datenbank und Internetseiten und das Einbinden von Inhalten der Internetseiten (z.B. mittels iFrame) ohne Einwilligung von Flaschenpreis nicht gestattet.
Geltung deutschen Rechtes
Auf die Nutzung der Internetseiten und dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.
Gerichtsstand und salvatorische Klausel
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Flaschenpreis der Sitz von Flaschenpreis.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Allgemeinen Geschäftsbedingungen tritt das Gesetzesrecht. Im Übrigen werden die Parteien anstelle der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahe kommt, soweit keine ergänzende Vertragsauslegung vorrangig oder möglich ist.
Stand: 3. April 2017